Ausschüsse des rates der stadt solingen
Der Stadtrat ist das oberste und wichtigste Organ der demokratischen Teilhabe in Solingen. Dort sind alle gewählten Ratsmitglieder vertreten. Der Großteil der politischen Arbeit findet jedoch nicht im Stadtrat, sondern – so wie beispielsweise auch im Bundestag – in den Ausschüssen statt. Der Stadtrat beschließt entsprechend der Möglichkeiten der Gemeindeordnung NRW welche Ausschüsse es geben soll, sowie welche Aufgaben der jeweilige Ausschuss wahrnimmt. In der laufenden Ratsperiode gibt es zwölf solcher Ausschüsse. Die genauen Zuständigkeitsregelungen definiert der Stadtrat.
In den Ausschüssen sind die Fraktionen jeweils so vertreten, dass in etwa die Mehrheitsverhältnisse des Rates – also das Ergebnis der letzten Kommunalwahl – dort widergespiegelt wird. Dort werden die fachpolitischen Themen vorberaten und damit oftmals auch vorentschieden – denn auch wenn dem Stadtrat die endgültige Entscheidung obliegt, werden in den meisten Fällen die Ergebnisse aus den Ausschüssen entsprechend bestätigt. Dementsprechend kommt den Ausschüssen eine wichtige Funktion im politischen Diskurs unserer Stadt zu. Neben den gewählten Ratsmitgliedern arbeiten in den Ausschüssen auch sogenannte Sachkundige Bürger (mit Stimmrecht) und Sachkundige Einwohner (ohne Stimmrecht) mit. Diese werden von den Fraktionen zur Mitarbeit in den Ausschüssen vorgeschlagen. Sie werden vom Stadtrat gewählt. Wenn Sie sich für die Arbeit der Ausschüsse interessieren, wenden Sie sich gerne an die unten aufgeführten Sprecher oder unsere Fraktionsgeschäftsstelle.
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Inklusion, Senioren & Beschäftigungsförderung
Im ASGISB werden vor allem sozial- und gesundheitspolitische Angelegenheiten debattiert, aber z.B. Wohnungsnotfallhilfen.
Wir setzen uns ein für das Wohl aller Solingerinnen und Solinger.
Ausschuss für Schule & Weiterbildung
Die Stadt ist als Schulträgerin für die Ausstattung der Solinger Schulen zuständig. Im ASW werden v.a. schulorganisatorische Angelegenheiten debattiert.
Wir setzen uns ein für eine vielfältige und starke Schullandschaft.
Unsere Ausschussvorsitzenden
Die Ausschüsse wählen aus ihrer Mitte heraus einen Vorsitzenden bzw. eine Vorsitzende – mit Ausnahme des HPGA, dessen Vorsitz der Oberbürgermeister inne hat. Die Vorsitzenden leiten die Ausschüsse in der gebotenen politischen Neutralität.
weitere gremien
Neben den oben aufgeführten Ausschüssen des Stadtrates und den Bezirksvertretungen gibt es noch eine Reihe weiterer wichtiger Gremien für unsere Stadt. Zum einen sind das Beiräte und Kommissionen, die der Politik und Verwaltung unterstützend zur Seite stehen. Zum anderen sind Aufsichtsräte und Gesellschafterversammlungen zu nennen, in denen demokratisch legitimierte Kontrolle über die städtischen Unternehmen und Beteiligungen ausgeübt wird. Die Mitglieder der meisten dieser Gremien werden nach Vorschlägen der Fraktionen vom Stadtrat gewählt – nur in wenigen Ausnahmen, etwa im Jugendstadtrat oder Seniorenbeirat, findet eine Direktwahl statt.
Auch in diesen Gremien setzen wir uns für das Wohl der Menschen in Solingen ein. Der Auftrag und Umfang des jeweiligen Gremiums variiert dabei natürlich. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht ausgewählter Gremien, in denen sich Vertreter unserer Partei für Solingen einsetzen.
Wirtschaftsförderung Solingen GmbH
Im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung, zu der auch das Gründer- und Technologiezentrum gehört, setzen wir uns für den Wirtschaftsstandort Solingen ein.
Ihr Ansprechpartner hier ist Daniel Flemm.
Stadtwerke Solingen GmbH
Im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke setzen wir uns für gute Infrastruktur in Solingen ein, die bezahlbar ist und der notwendigen ökologischen Transformation gerecht wird.
Ihr Ansprechpartner ist Aufsichtsratsvorsitzender Carsten Voigt.
Stadt-Sparkasse Solingen
Die Stadtsparkasse Solingen ist die größte Bank unserer Stadt. Der Verwaltungsrat ist das Aufsichtsgremium der Sparkasse.
Ihr Ansprechpartner hier ist Daniel Flemm.
Städtisches Klinikum Solingen gGmbH
Im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung des Städtischen Klinikums setzen wir uns für bestmögliche und moderne medizinische Versorgung ein.
Ihr Ansprechpartner ist Aufsichtsratsvorsitzender Kai Sturmfels.
Stadtentwicklungsgesellschaft Solingen
Die Stadtentwicklungsgesellschaft soll sich primär um die städtebauliche Entwicklung von (Brach-) Flächen in Solingen kümmern.
Ihr Ansprechpartner hier ist Daniel Flemm.
Beteiligungsgesellschaft Solingen
Die Beteiligungsgesellschaft verwaltet die Beteiligungen der Stadt an Unternehmen, wie z.B. der Stadtwerke aber auch der Musikschule.
Ihr Ansprechpartner hier ist Carsten Becker.
Beirat Nachhaltige Kommune
Der Beirat Nachhaltige Kommune berät Politik und Verwaltung, um die Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie aus dem Jahr 2018 zu verwirklichen.
Ihr Ansprechpartner hier ist Prof. Dr. Thomas Müller-Kirschbaum.
Beirat für Bürgerbeteiligung
Der Beirat für Bürgerbeteiligung berät insbesondere die Verwaltung dabei, die Menschen in unserer Stadt bei wichtigen Entscheidungen einzubinden und mitzunehmen.
Ihr Ansprechpartner hier ist Anna-Lena Blattert.
ÖPNV-Fahrgastbeirat
Der ÖPNV-Fahrgastbeirat unterstützt Politik und Verwaltung dabei, das Angebot des ÖPNV in Solingen auf die Bedürfnisse der Menschen anzupassen.
Ihr Ansprechpartner hier ist Bernhard Stoer.
Beirat für Menschen mit Behinderung
Der Beirat für Menschen mit Behinderung unterstützt die Verwaltung dabei, den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Behinderung gerecht zu werden.
Ihr Ansprechpartner hier ist Thomas Nonnenberg.
