Pressemitteilung: Schulen besser schützen

PRESSEMITTEILUNG

Sicherheitskonzept für Solingen – Erweiterung zum Schutz des städtischen Eigentums vor Einbruchdiebstahl und Vandalismus

Stadt muss Schutz von Schulen und öffentlichem Eigentum gewährleisten

 

Die CDU in Solingen strebt eine zügige Ausweitung des im letzten Jahr beschlossenen Sicherheitskonzeptes für Solingen an. Hintergrund sind die wiederholten Einbrüche und Verwüstungen in Solinger Schulgebäuden.

„Für uns ist es von essentieller Bedeutung, dass wir als Stadt auch den Schutz der städtischen Infrastruktur vor Straftaten gewährleisten“, erklärt der stellvertretende CDU Fraktionsvorsitzende Daniel Flemm.

„Es ist für uns nicht hinnehmbar, dass wiederholt und mit steigender Quantität und Brutalität, in städtische Schulgebäude eingebrochen wird und diese mit massiven Verwüstungen zurückbleiben. Es ist ein Gebot des Rechtsstaates, dieser Entwicklung entschieden entgegenzuwirken, so Flemm weiter. 

„Für uns geht es insbesondere darum, die Folgen abzuwenden, die für die Schulen schlicht nicht zumutbar sind“, ergänzt CDU Pressesprecher Rafael Sarlak die Forderung der Partei.

Diese sind unter anderem ein zumindest zeitweise kaum zu gewährleistender Schulbetrieb, die Gefahr, dass sensible Schülerdaten entwendet werden sowie eine beträchtliche Höhe anfallender Reparatur- und Wiederherstellungskosten in den Gebäuden.

Als Lösung strebt die CDU zunächst die Installation technischer Hilfsmittel an: „Unser Ziel ist es, die Gebäude mit entsprechender Sicherheitstechnik aufzurüsten. Dazu möchten wir uns sowohl einem akustischen und visuellen Alarmsystem, als auch dem Einsatz von Videotechnik bedienen. Die Anforderungen an den Datenschutz wollen wir dabei in jeder Hinsicht gewährleisten. Es geht uns um eine ausschließlich in der Nacht und den schulfreien Zeiten in Betrieb befindliche Technik.“

 

Für die CDU ist dies ein wesentlicher Schritt, um zumindest die Abschreckung zu erhöhen und eine mögliche Identifizierung von Straftätern zu erleichtern. Einen entsprechenden Prüfauftrag über die Machbarkeit einer sehr zeitnahen Umsetzung entsprechender Maßnahmen durch Schulverwaltung und Immobilienmanagement, wird die CDU kurzfristig einreichen.

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